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Pressemitteilung Nr. 591
München, 17.11.2016

FÜRACKER: 6,1 MILLIONEN EURO FÜR SCHNELLES INTERNET IM LANDKREIS SCHWANDORF
Bayerische Kofinanzierung unterstützt 27 Kommunen bei der Nutzung der Bundesförderung // Heimatstaatssekretär übergibt Förderbescheid

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Die Gemeinden im Landkreis Schwandorf haben dies erkannt und schnell gehandelt. Sie tragen dazu bei, Bayern in die digitale Zukunft zu führen. Der Anschluss an die Datenautobahn stärkt die ländlichen Regionen und die Heimat. Die bayerische Kofinanzierung unterstützt die Kommunen bei der Nutzung der Bundesförderung“, stellte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker bei der Übergabe des bayerischen Kofinanzierungsbescheids an den Landrat des Landkreises Schwandorf, Thomas Ebeling, in Höhe von 6,1 Millionen Euro am Donnerstag (17.11.) in Schwandorf fest. Damit steigen die vom Freistaat bislang zugesagten Fördergelder für den Landkreis Schwandorf auf rund 23,2 Millionen Euro an.

27 Kommunen im Landkreis Schwandorf nutzen für einen Anschluss an das Breitbandnetz auch das Förderprogramm des Bundes. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert das Projekt mit bis zu 9,7 Millionen Euro. Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen auch bei der Nutzung des Bundesförderverfahrens kräftig und schließt mit seiner Kofinanzierung die Lücke zwischen dem Fördersatz im Bundesprogramm (i.d.R. 50 %) und dem individuellen Fördersatz im bayerischen Förderprogramm. Damit können die Gemeinden noch einmal auf ihren Förderhöchstbetrag aus dem bayerischen Verfahren zugreifen. Mit der Kofinanzierung durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat sinkt der von den Kommunen zu tragende Eigenanteil entscheidend. „Die Kommunen sind mit den heute bereitgestellten Mitteln der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet ein großes Stück näher gekommen“, hob Füracker hervor.

Der Ausbau von schnellem Internet in ganz Bayern ist das wichtigste Infrastrukturprojekt der Bayerischen Staatsregierung. „Hierfür stellt der Freistaat Bayern in seinem bayerischen Förderverfahren bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung - eine bundesweit einzigartige Summe“, betonte Füracker. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Für den Landkreis Schwandorf stünden noch weitere 8,5 Millionen Euro zur Verfügung. Füracker appellierte an die Gemeinden im Landkreis, mit den noch zur Verfügung stehenden Fördermitteln weiter in den Breitbandausbau zu investieren, um eine hohe Versorgungsquote und zumindest gebietsweise auch Glasfaserverbindungen bis in die Gebäude zu erhalten.

Der Ausbau von schnellem Internet ist spürbar angelaufen. Bayernweit sind bereits rund 96 % (1.974) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. Bereits 1.350 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von rund 513 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erreichen. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 23.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig weitere 533.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.400 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten. Seit Übernahme der Verantwortung durch das Heimatministerium verbesserte sich die Versorgung mit schnellem Internet bei einer Bandbreite von mind. 50 Mbit/s in ländlichen Gemeinden Bayerns von unter 16 auf über 32 Prozent der Haushalte. Innerhalb von zwei Jahren wurden in Bayern 900.000 Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen.

Der Bund hat seine Verantwortung bei der Breitbanderschließung erkannt und im Oktober 2015 ein Förderverfahren mit einem Umfang von 3,3 Mrd. Euro für die 11.000 deutschen Kommunen gestartet. Bayern stellt bis zu 165 Millionen Euro zusätzlich zur Kofinanzierung des Bundesprogramms bereit, um die letzten weißen Flecken zu schließen.


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