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Pressemitteilung Nr. 648
München, 09.12.2016

SÖDER: MILLIONEN-FÖRDERUNG FÜR MÖNCHBERGSCHULE UND JAKOB-STOLL-REALSCHULE IN WÜRZBURG
Fördersatz der Stadt Würzburg für Baumaßnahmen an Schulen und Kindertageseinrichtungen auf 60 Prozent erhöht

„Der Freistaat fördert die Erweiterung der Mönchbergschule sowie den Umbau der Jakob-Stoll-Realschule mit rund einer Million Euro“, gab Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bekannt. Grund für die hohe Förderung ist die Anhebung des Fördersatzes der Stadt Würzburg bei Baumaßnahmen an Schulen und Kindertageseinrichtungen. „Bayern unterstützt seine Kommunen tatkräftig beim Aus- und Neubau von Schulen. Wir erhöhen daher den Fördersatz der Stadt Würzburg für diese Maßnahmen von 53 auf 60 Prozent“, so Söder weiter. Beide Schulen erhalten bereits den neuen, höheren Fördersatz. Bei förderfähigen Kosten von rund 1,7 Millionen Euro ergibt sich für die beiden Baumaßnahmen damit eine voraussichtliche staatliche Zuweisung von über eine Million Euro.

Rund ein Drittel seines Haushaltsvolumens investiert der Freistaat in die Bildung - ein kräftiges und wichtiges Signal. Die staatliche Investitionsförderung von öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen nimmt im kommunalen Finanzausgleich einen hohen Stellenwert ein und trägt wesentlich dazu bei, dass diese Gebäude im notwendigen Umfang bereitgestellt werden können. In Unterfranken wurden allein in 2016 entsprechende Baumaßnahmen mit knapp 40 Millionen Euro gefördert.

Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der Löwenanteil davon wird über den kommunalen Finanzausgleich abgewickelt. Dieser wird im kommenden Jahr auf ein neues Rekordniveau von fast 9 Milliarden Euro ansteigen. Ein Schwerpunkt liegt 2017 auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft, insbesondere durch die deutliche Anhebung der Mittel für die Förderung des kommunalen Hochbaus von aktuell 430 Millionen Euro auf insgesamt 500 Millionen Euro. Damit soll auch künftig eine bauzeitnahe Mitfinanzierung der kommunalen Förderprojekte ermöglicht werden.


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