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Pressemitteilung Nr. 664
München, 16.12.2016

SÖDER: SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR NÜRNBERG 2017 ERSTMALS ÜBER 200 MILLIONEN EURO
Noch nie vorher erhielt eine Gemeinde eine so hohe Schlüsselzuweisung

„Nürnberg erhält 2017 eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 200,3 Millionen Euro“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder heute (16.12.) mit. Damit wird erstmals die 200-Millionen-Grenze überschritten. „Noch nie hat eine einzelne Gemeinde in Bayern eine so hohe Schlüsselzuweisung erhalten. Ein starkes Signal für die Frankenmetropole. Seit 2010 sind die Schlüsselzuweisungen für Nürnberg um fast 50 Prozent gestiegen. Im Fünf-Jahres-Zeitraum 2013 bis 2017 belaufen sich die Schlüsselzuweisungen an Nürnberg damit auf 888 Millionen Euro“, betonte Söder. Insgesamt fließen 2017 nach Mittelfranken 572 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Über die Verwendung der Gelder können die Empfänger frei entscheiden.

„Der Freistaat Bayern unterstützt auch im nächsten Doppelhaushalt 2017/2018 viele große Projekte in der Stadt Nürnberg, beispielsweise die Errichtung einer Außenstelle des Deutschen Museums mit rund 9 Millionen Euro“, kündigte Söder an. Als weitere Projekte nannte Söder den Neubau eines Rechenzentrums und einer Zentralbibliothek für die Technische Hochschule Nürnberg (13,5 Millionen Euro), die Errichtung eines Sitzungssaalgebäudes für die Justiz (11,5 Millionen Euro) und die umfangreichen Zuschüsse für das Staatstheater Nürnberg (ca. 39 Millionen Euro). Insbesondere die Investitionen des Freistaats in Bildung, Wissenschaft und Forschung in Nürnberg seien massiv: Für die Universität und die TH Nürnberg sind im nächsten Doppelhaushalt deutlich über 900 Millionen Euro vorgesehen.

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen 2017 um über vier Prozent auf den neuen Rekordwert von 3,37 Milliarden Euro an. Davon erhalten die kreisfreien Städte insgesamt 745 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,4 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,2 Milliarden Euro. Der kommunale Finanzausgleich steigt im kommenden Jahr insgesamt auf einen neuen Höchststand von nunmehr 8,9 Milliarden Euro. „Die Staatsregierung zeigt damit erneut, dass sie als verlässlicher Partner an der Seite ihrer Kommunen steht“, unterstrich Söder. Ein besonderer Schwerpunkt im Jahr 2017 ist die Stärkung der kommunalen Investitionen durch eine signifikante Anhebung der Mittel für den kommunalen Hochbau um 70 Millionen Euro auf 500 Millionen Euro. Dadurch wird der Anstieg der Schlüsselzuweisungen optimal ergänzt.


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