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Pressemitteilung Nr. 092
München, 14.03.2017

SÖDER: 718.516 EURO FÜR SCHNELLES INTERNET IN DER GEMEINDE ALTUSRIED
Heimatminister übergibt Förderbescheid

„Auf dem Weg zur Datenautobahn. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. Der Markt Altusried im Landkreis Oberallgäu hat dies erkannt“, freute sich Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe des Breitband-Förderbescheides in Höhe von 718.516 Euro an den ersten Bürgermeister Joachim Konrad im Beisein von MdL Eric Beißwenger im Bayerischen Landtag in München am Dienstag (14.3.). „Damit haben bereits 1.526 Gemeinden und mehr als zwei Drittel aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten. Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung - eine bundesweit einzigartige Summe“, betonte Söder.

Die Gemeinden in Schwaben engagieren sich stark beim Breitbandausbau. Mit 325 Gemeinden befinden sich in Schwaben 96 Prozent im Förderverfahren. 207 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 75,5 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von insgesamt 232,95 Millionen Euro für Schwaben ist aber noch offen. „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets und schließen Sie auch kleine Ortschaften an“, appellierte Söder.

Der Ausbau von schnellem Internet ist spürbar angelaufen. Bayernweit sind bereits über 96 % (1.980) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.526 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 610 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erreichen. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 27.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig weitere über 600.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.500 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten.

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen. Daher sollen diese Gemeinden bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich mit einem „Höfebonus“ unterstützt werden. Der Fördersatz der Kommunen wird dazu für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht. Ein besonderer Fokus beim Höfebonus liegt auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude (FTTB).

Mit der neuen „Gigabit-Initiative“ will der Freistaat Bayern zudem eine pilothafte „Gigabit-Förderung“ in ausgewählten Gewerbegebieten angehen. Unternehmen benötigen jetzt schon direkte Glasfaseranschlüsse und höhere Bandbreiten als 30 Mbit/s, damit sie im globalen Wettbewerb nicht den Anschluss verlieren. Nach EU-Vorgaben ist eine Förderung bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit 30 Mbit/s erschlossen ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet“ gilt. Daher soll in Gesprächen mit der EU-Kommission das weitere Vorgehen hin zu einer Gigabit-Förderung in Bayern abgestimmt werden.


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