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Pressemitteilung Nr. 543
München, 14.12.2017

SÖDER: 6,4 MILLIONEN EURO STABILISIERUNGSHILFEN FÜR DIE STADT FÜRTH
Heimatminister übergibt Stabilisierungshilfebescheid an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung

„Ein wuchtiges und klares Signal für die kreisfreie Großstadt Fürth. Die Stadt Fürth erhält 6,4 Millionen Euro zusätzlich an staatlichen Stabilisierungshilfen“, teilte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe des Stabilisierungshilfebescheids an den Oberbürgermeister der Stadt Fürth, Dr. Thomas Jung, am Donnerstag (14.12.) in Fürth mit. Die Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2017 ein Rekordvolumen von fast neun Milliarden Euro erreicht. „Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke“, hob Söder hervor.

Bayernweit erhalten 151 Kommunen über 144 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. Von den Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. Die 2012 eingeführten Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen als „Hilfe zur Selbsthilfe“ bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Einen Teil der Stabilisierungshilfe können die Kommunen auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwenden und damit im Rahmen ihrer Haushaltskonsolidierung unumgängliche dringliche investive Ausgaben bestreiten.


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