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Pressemitteilung Nr. 227
München, 19.06.2018

FÜRACKER: SCHNELLES INTERNET UND BAYERNWLAN STÄRKEN CHANCENGLEICHHEIT IN BAYERN
Neue Förderung von Schulen und Krankenhäusern // BayernWLAN im ÖPNV



Pressemitteilung Nr. 227/18
München, 19. Juni 2018


FÜRACKER: SCHNELLES INTERNET UND BAYERNWLAN STÄRKEN CHANCENGLEICHHEIT IN BAYERN
Neue Förderung von Schulen und Krankenhäusern // BayernWLAN im ÖPNV

„Das Heimatministerium stärkt digitale Chancengleichheit für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern. Glasfaser und BayernWLAN machen Bayern noch attraktiver. Im Zeitalter der Digitalisierung und Globalisierung wollen wir die bayerische Heimat bewahren und stärken sowie gleichzeitig neue Chancen eröffnen“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zum aktuellen Breitband- und BayernWLAN-Bericht am Dienstag (19.6.) in München fest. Der Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen ist eines der wichtigsten Digitalisierungsprojekte der Bayerischen Staatsregierung und wird durch das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat seit nunmehr über vier Jahren mit höchster Priorität vorangetrieben. Im Zentrum steht das bundesweit einzigartige 1,5 Milliarden Euro umfassende bayerische Breitband-Förderprogramm.

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern läuft auf Hochtouren. 9 von 10 Haushalten in Bayern sind inzwischen an das schnelle Internet angeschlossen, 8 von 10 können bereits 50 Mbit/s und mehr nutzen. In keinem anderen Bundesland wird aktuell mehr Glasfaser gebaut. Bei den aktuellen Projekten werden über 40.000 km Glasfaserleitungen verlegt und weit über 710.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt, vor allem im ländlichen Raum. Bayernweit sind bereits 98 Prozent (2.007 von 2.056) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. Alle Kommunen wurden zum Förderverfahren beraten. Jede zweite Kommune nutzt das Verfahren mehrfach. So wurden 3.456 Verfahrenseinstiege registriert. 1.709 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 764 Millionen Euro in die Bauphase. Nach Abschluss der noch laufenden Fördermaßnahmen werden voraussichtlich mehr als sechs Millionen bayerische Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein - das sind 98 Prozent. Besonders erfreut zeigt sich der Heimatminister darüber, dass die Versorgung im ländlichen Raum mit schnellem Internet seit 2013 um + 48 Prozentpunkte auf 75,4 Prozent anstieg.

Füracker: „Unsere Breitband-Strategie ist genau richtig für Bayern. Mit dem aktuellen Förderprogramm bringen wir die Glasfaser in die Gemeinden und Ortschaften. Wo dies geschieht entscheiden alleine die Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit“, so Füracker. Am 1. Juli 2017 startete mit dem Höfebonus die nächste Stufe der bayerischen Gigabit-Initiative. Rund 700 Verfahrenseinstiege erfolgten seit der Einführung des Höfebonus. Rund 400 Kommunen planen, den Höfebonus zu nutzen. 62 Kommunen haben bereits Förderbescheide mit Höfebonus erhalten. „Damit können Versorgungslücken insbesondere im Außenbereich geschlossen werden“, betonte Füracker.

Als nächstes Ziel nannte Füracker den Gigabit-Ausbau bis 2025. In sechs Kommunen ist eine Gigabit-Pilotförderung geplant, um auch den Ausbau in Bereichen zu ermöglichen, die bereits mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sind. „Bayern ist in Verhandlungen mit der EU-KOM, mit dem Ziel einer zeitnahen Genehmigung für eine neue Gigabit-Richtlinie“, merkte Füracker an. Hier steht allerdings aktuell noch die Zustimmung zu einem bayerischen Antrag vom Juni 2017 aus.

„Auch die Bereiche Bildung und Medizin müssen für die Zukunft gut gerüstet sein“, hob Füracker hervor. Für eine gigabitfähige Infrastruktur an öffentlichen Schulen und Plankrankenhäusern wurde ein eigenes Förderprogramm erarbeitet, das am 1. Juni 2018 in Kraft getreten ist. Einfach und unbürokratisch wird damit ein Glasfaseranschluss mit bis zu 50.000 Euro, in Härtefallen bis 60.000 Euro, und WLAN-Infrastruktur mit bis zu 5.000 Euro gefördert. Der Fördersatz beträgt 80 Prozent, für kommunale Träger die überwiegend dem Raum mit besonderem Handlungsbedarf angehören sogar 90 Prozent. „Wir bieten damit beste Rahmenbedingungen, um alle 4.720 öffentlichen Schulen und 366 Plankrankenhäuser zu erschließen“, betonte Füracker.

Der Freistaat Bayern wird bis 2020 mit einem engmaschigen Netz von kostenfreien BayernWLAN-Hotspots überzogen werden, kündigte Füracker an. Im Fokus stehen dabei Kommunen, touristische Highlights, Universitäten, Schulen, Krankenhäuser und Behördenstandorte sowie Busse im ÖPNV. Dadurch sollen 40.000 Hotspots entstehen. An vielen anderen besonders attraktiven Plätzen im Freistaat wird mit dem BayernWLAN allen Bürgern und Touristen ein einfacher digitaler Zugang ermöglicht. „Mit unserer Initiative für ein freies BayernWLAN wollen wir für digitale Chancengleichheit und gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern sorgen. Der Ausbaustart des BayernWLANs im Sommer 2016 brachte für freie WLAN-Angebote einen massiven Schub. Aktuell sind rund 12.000 BayernWLAN-Hotspots in Betrieb“, teilte Füracker mit. Im Monat Mai haben sich mehr als 3,34 Millionen Nutzer mit dem BayernWLAN verbunden und setzten rund 400.000 Gigabyte Daten um.

Bayernweit wurde auch bereits der Einsatz von BayernWLAN in Bussen des ÖPNV getestet. Die Pilotphase in acht Landkreisen in 135 Bussen sei positiv verlaufen. Deshalb unterstützt der Freistaat seit April 2018 die Installation von BayernWLAN in Bussen des ÖPNV mit 2.000 Euro je Bus für 20 Busse je Landkreis und kreisfreier Stadt, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf für zusätzliche 10 Busse. Füracker: „Unsere Initiative ist bereits auf große Resonanz gestoßen. Erste Verträge für insgesamt 50 Busse wurden bereits abgeschlossen.“


Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Postfach 22 00 03, 80535 München
Pressesprecher: Sebastian Kraft
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