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Förderung strukturverbessernder Vorhaben (Strukturfonds)

Die Länder konnten zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung grundsätzlich bis zum 31. Juli 2017 Fördermittel aus einem beim Bundesversicherungsamt errichteten Strukturfonds (§ 12 KHG) von insgesamt 500 Millionen Euro beantragen. Auf den Freistaat Bayern entfiel ein Anteil von rund 76,86 Millionen Euro. Die förderfähigen Ausgaben der strukturverbessernden Vorhaben sind jeweils zu einem Anteil von mindestens 50 % von den Ländern - gegebenenfalls gemeinsam mit dem Träger der zu fördernden Einrichtung - zu finanzieren. Dies führt zu einem gesamten Investitionsvolumen in Bayern von über 150 Millionen Euro.

Die Entscheidung, welche strukturverbessernden Vorhaben gefördert werden, oblag den Ländern. Den zu fördernden Vorhaben mussten die Landesverbände der Krankenkassen und der Ersatzkassen zustimmen. Zwischenzeitlich hat das Bundesversicherungsamt für alle vom Freistaat beantragten Vorhaben Auszahlungsbescheide erteilt. Die Strukturfondsmittel im Freistaat Bayern werden danach für fünf Konzentrationsvorhaben sowie zwei Vorhaben zur Umwandlung von Krankenhäusern oder Teilen hiervon in nicht akutstationäre Versorgungseinrichtungen eingesetzt. Die Konzentrationsvorhaben werden im Rahmen des Jahreskrankenhausbauprogramms nach dem Bayerischen Krankenhausgesetz (BayKrG) gefördert. Die Förderung der Umwandlungsvorhaben erfolgt im Rahmen des Zuwendungsrechts nach der Richtlinie zur Umwandlung von Krankenhäusern (Umwandlungsförderrichtlinie – UmwFR) vom 19. Juli 2016. Mit dem Erlass der Umwandlungsförderrichtlinie wurde in Bayern eine zeitlich auf die Strukturfondsförderung des Bundes beschränkte Fördermöglichkeit geschaffen; die Frist für eine Antragstellung ist zwischenzeitlich abgelaufen.

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